15.12.10
Jugendschutzstaatsvertrag scheitert
Der geplante Staatsvertrag zum Jugendschutz im Internet scheint zu scheitern - und zwar an Nordrhein-Westfalen. So ziemlich alle Parteien in NRW wollen gegen ihn stimmen.
Der Staatsvertrag zum Jugendschutz im Internet hat hoche Wellen in der Internet-Gemeinde geschlagen. Unter anderem sah er vor da, dass Webmaster ihre Seiten durch eine freiwillige Altersklassifizierung kennzeichnen sollen, die von Jungendschutz-Software ausgelesen werden kann. Darüber wurde sich in Foren, Blogs und Webseiten schon genug drüber aufgeregt, so dass ich hier darauf verzichten möchte.
Die ganze Aufregung scheint jetzt umsonst gewesen zu sein, denn der Staatsvertrag scheint zu scheitern. Der Staatsvertrag muss von den Landesparlamenten ratifiziert werden - was bislang auch jedes Bundesland getan hat. Nun wäre noch NRW an der Reihe, aber Ministerpräsidentin Hannelore Kraft und auch die Grünen wollen am Donnerstag jetzt doch dagegen stimmen. CDU, FDP und Linke waren in NRW ohnehin dagegen. In die politische Diskussion wer nun wie und warum daran Schuld haben soll, mische ich mich hier nicht ein - ich bin einfach froh, dass es so ist...
